Lateinamerika braucht seine regionale Entwicklungsbank (CAF) für die Kooperation mit China

Lateinamerika braucht seine regionale Entwicklungsbank (CAF) für die Kooperation mit China

Thomas Bonschab

Nach Afrika und Asien will China nun auch für die Zusammenarbeit mit Lateinamerika ein neues Kapitel aufschlagen. Allein in den vergangenen 12 Monaten sind Staatschef Xi Jingping und Premier Li Keqiang auf den Kontinent gereist.

Im Gepäck: eine geopolitische Gesamtstrategie und die Bereitschaft zu beachtlichen Investitionspaketen. Xi hat während seiner Reise im Juli 2014 für einen Rahmen des „1+3+6“ geworben – „ein Plan“ zwischen China und der Gemeinschaft lateinamerikanischer und den karibischer Staaten (CELAC) zu nachhaltigem und inklusivem Wachstum (2015 – 2019); „drei Motoren“ für Wachstum: Handel, Investitionen und finanzielle Zusammenarbeit; „sechs Kooperationsfelder“: Energie und Rohstoffe, Infrastruktur, Landwirtschaft, Fertigungswirtschaft, Informationstechnologie sowie wissenschaftliche und technologische Innovation.

Das klingt, wie so oft, strategisch gut durchdacht. Tatsächlich braucht China dringend Wachstum in anderen Ländern, um die Restrukturierung der eigenen Wirtschaft zu sichern. In China wird bereits von Zeiten des „New Normal“ gesprochen. Damit ist nicht nur gemeint, dass man sich langfristig auf ein etwas kühleres Wirtschaftswachstum von 7% einstellen müsse. Vielmehr steht dahinter die Einsicht, dass die Powerphase des „chatching up“ mit den westlichen Industriestaaten langsam abgeschlossen ist und weiteres Wachstum mehr Innovation erfordert und die Bereitschaft, sich stärker als bislang auf neue Partner und globale Regeln einzulassen.[1]

Die Gelegenheit, die sich hieraus für Lateinamerika ergibt, ist groß. Das bisherige Muster in der Zusammenarbeit mit China, nach dem Lateinamerika in erster Linie Rohstoffe und primäre Konsumgüter (Sojabohnen, Fleisch, Öl) exportierte, während China mit hochwertigeren Industriegütern (Autos, Computer, Maschinen) aufwartete, wird sich nicht dauerhaft halten können. „New Normal“ heißt zunächst einmal, dass der Rohstoffhunger aus China auf Dauer gedrosselt wird. An Bedeutung gewinnen werden voraussichtlich Innovations- und Wissenspartnerschaften sowie Kooperationen von Industrien und im landwirtschaftlichen Bereich. Und auch da, wo Rohstoffabbau im Mittelpunkt steht, sollte davon ausgegangen werden, dass sich chinesische Unternehmen weiter professionalisieren und mehr um public relations, Transparenz und eine Anpassung an lokale Märkte bemühen.

Die größte Hürde für die schnelle Umsetzung einer Süd-Süd-Kooperation zwischen Lateinamerika und China, die diesen Namen verdient, ist nicht fehlender Wille der beteiligten Akteure oder Widerstand der etablierten Industrieländer. Die USA mögen nicht glücklich sein über Chinas Präsenz in der Region. Mehr aber auch nicht. Die größten Beschränkungen liegen vielmehr in den fehlenden Kenntnissen der Akteure voneinander und in den unterschiedlichen Prozessen auf beiden Seiten.

Vor dieser Herausforderung steht auch die Lateinamerikanische Entwicklungsbank, Banco de Desarollo de America Latina (CAF). CAF ist einer der wenigen Ansprechpartner für die Region insgesamt, und insofern ein besonders wichtiger Akteur für die Entwicklung einer Süd-Süd-Kooperation mit China. Zwar kann die Bank formal die Region nicht repräsentieren oder im Namen der Mitgliedsstaaten sprechen, aber keine zweite Organisation dürfte besser in der Lage sein, eine Vogelperspektive für Lateinamerika einzunehmen und regionale Interessen zu bündeln. Ein strategischer Dialog, der alleine über die Mitgliedsstaaten Lateinamerikas läuft, wird zwangsläufig zugunsten des relativ gut organisierten China laufen.

Auch in einer weiteren Hinsicht scheint CAF ein besonders geeigneter Akteur für eine Gestaltung der Kooperation mit China zu sein. Es steckt in der DNA der Bank, keine Fragen der Governance auf den Verhandlungstisch zu bringen und unterschiedliche Regierungsformen zu akzeptieren. Das war lange der Schlüssel zum Erfolg der Bank in einer nicht immer stabilen Region. Wie auch immer man dazu stehen mag: China kommt diese Haltung natürlich entgegen.

CAF-Präsident Enrique Garcia hat die besondere Rolle, die seine Bank in den Verhandlungen mit China einnehmen kann, längst erkannt. Quasi in einem Probelauf hat er seine jüngst gegründeten Tochter CAF-AM (Asset Managment Corp) auf den Weg geschickt, um China als Partner für die notorisch unterfinanzierten Infrastrukturmaßnahmen in Lateinamerika zu gewinnen. Bislang ohne Erfolg. Im Mai 2015 ist er persönlich nach China gereist und hat noch einmal sein Interesse an einer „Strategische Partnerschaft“ und an neuen Mechanismen in den Handelsbeziehungen unterstrichen. Dabei wurde sichtbar, wie groß die Herausforderungen insbesondere für die Bank sind.

In Lateinamerika ist ein weitgehend neutrales, unpolitisches Verhalten gegenüber den Mitgliedsländern Voraussetzung für den Erfolg der Bank. In der Kooperation mit China ist jedoch nicht zu erwarten, dass allein über fachliche Kontakte von CAF mit ihren natürlichen Pendants – EXIM Bank, China Development Bank, Ministry of Finance – das gewünschte Geschäft zustande kommt. Das Thema „China und Lateinamerika“ ist in China hochpolitisch, und Vorstöße werden in der Regel von der Staatsspitze initiiert, oder zumindest müssen sie von ihr abgesegnet werden. Dies betrifft auch den zentralen Dialog, unter welchen Bedingungen sich chinesische Unternehmen in Lateinamerika engagieren, bzw unter welchen Konditionalitäten Kredite vergeben werden. CAF benötigt eine Gesamtstrategie, wie sie China auf politischer, institutioneller und finanzieller Ebene begegnen wollen. Darauf ist CAF (noch) nicht vorbereitet.

Der Aufbau von Fähigkeiten im Umgang mit China ist nicht nur eine Herausforderung für CAF, sondern für die gesamte Region. Viele Potenziale einer „Süd-Süd-Kooperation“ können nur verwirklicht werden, wenn es künftig mehr Institutionen und Unternehmen in Lateinamerika gibt, die mit den Ausgangsbedingungen in China vertraut und bereit sind, sich auf gemeinsame Lernkurven einzulassen.

Ein Beispiel: Im Rahmen der Umstrukturierung der Wirtschaft sind in China Überkapazitäten im industriellen Bereich entstanden. Lateinamerika könnte chinesische Erfahrungen und frei gewordenen Ressourcen dringend gebrauchen, um die eigene, vernachlässigte Industrie aufzuwerten. Ein echter Nutzen für die Wertschöpfungsketten in Lateinamerika kann aber erst dann entstehen, wenn eine solche Industriekooperation an eine gemeinsam erarbeitete Innovationspolitik anknüpft. Die chinesische Industrie versteht dies nicht als Akt der Solidarität, sie ihrerseits Märkte dabei erobern. Die Verwirklichung solcher Potenziale ist detailreich und oft wissen die relevanten Akteure nicht viel voneinander. Ähnliche Beispiele lassen sich für die Kooperationsbereiche Infrastruktur, Landwirtschaft oder Energie geben.

Die Entwicklungsbank CAF hat hier die Chance, einen zentralen Beitrag zu leisten. Sie kann die bilateralen Verhandlungen lateinamerikanischer Länder mit China aus regionaler Sicht ergänzen und sie kann nach Innen wirken, indem sie Kapazitäten aufbaut, die dazu beitragen, dass aus dem Projekt „China und Lateinamerika“ eine echte Süd-Süd-Kooperation wird.

Mitte Juli versammelt CAF-Präsident Enrique Garcia in Bogota seine Mitglieder um sich. Dabei wird es auch um China gehen.

[1] Hu Angang, 2015. „Embracing China’s „New Normal““, Foreign Affairs, Volume 94, Number 3

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China lässt seine Muskeln spielen

download Interview in Landeszeitung vom 29.5.2015

Kappel_LZ-LZG-29_05_2015-017-01

China münzt seine wirtschaftliche Stärke in politische
Macht um. Eine „neue Seidenstraße“ soll
Europa an das „Reich der Mitte“ anbinden. Eine
neue Entwicklungsbank und die Asiatische Infrastruktur
Investment Bank (AIIB) gelten in den USA
als Konkurrenten zu Weltbank und Internationalem
Währungsfonds. Wirtschaftswissenschaftler Prof.
Dr. Robert Kappel vom Hamburger GIGA-Institut
sieht eine „Neuvermessung der Welt. Die Sogwirkung
Chinas ist immens. Europa täte gut daran, sich
als Zivilmacht zu etablieren.“

Frage: Läutet China mit neuen Finanzinstitutionen das asiatische
Zeitalter auch in der Finanzpolitik ein oder will es
lediglich – wie vom Westen gefordert – mehr Verantwortung
übernehmen?

Prof. Robert Kappel: Die Gründung der New Development
Bank (NDB) durch die BRICS-Staaten und der Asian
Infrastructure Investment Bank (AIIB) sind Bausteine einer
neuen Strategie Chinas und der anderen regionalen Führungsmächte.
Von daher läutet die selbstbewusste globale Finanzdiplomatie
ein Zeitalter ein, in dem China eine wesentlich größere
Rolle spielt als bisher.

mehr….

Kappel_LZ-LZG-29_05_2015-017-01

Premier Li als Fitzcarraldo in Lateinamerika

Chinas Premier Li Keqiang hat gerade seine Tour durch Lateinamerika beendet und $50 Milliarden Infrastrukturinvestitionen in Aussicht gestellt. Die Hoffnung auf ein breiteres und stärkeres Engagement Chinas auf dem südamerikanischen Kontinent ist groß. Nach einem guten ersten Jahrzehnt dieses Jahrhunderts geht es der Region nicht gut. Aber während Chinas Rolle in Lateinamerika unzweifelhaft wächst, wird sie wahrscheinlich relativ begrenzt bleiben im Vergleich zu Asien und Afrika. Lesen Sie den Rest im pdf-file…Chinas Einfluss in Lateinamerika

Fitzcarraldo

Die Neuvermessung der Welt und die deutsche Außenpolitik

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http://www.giga-hamburg.de/de/system/files/publications/gf_global_1502.pdf

 

Die Neuvermessung der Welt und die deutsche Außenpolitik

Robert Kappel und Helmut Reisen

Wie soll sich Deutschland in einer neu vermessenen Welt mit den stärker werdenden Akteuren China und Indien aufstellen? Die Volksrepublik China betreibt nun eine selbstbewusste globale Finanzdiplomatie. Was bedeutet das für die strategische Ausrichtung der deutschen Außenpolitik im Spannungsfeld zwischen der transatlantischen Bindung und den international immer selbstbewusster agierenden neuen Mächten?

Lesen Sie den ganzen GIGA-Focus im pdf-file (siehe oben).

 

Das schleichende Ende des Dollarimperiums

Derzeit zeigt der Dollar Stärke. Aber das ist nur eine Momentaufnahme. Ein schleichendes Ende des Dollarimperiums bahnt sich an.

Der IWF hat gestern verlautbart, er werde die Zusammensetzung des Währungskorbs der Sonderziehungsrechte (SZR) später in diesem Jahr zu überprüfen. Nicht zuletzt um den Außendruck zur weiteren Liberalisierung Chinas aufrechtzuhalten, hat die Zentralbank Interesse daran, den Renminbi (oder Yuan) bereits im Jahr 2015 in den SZR-Währungskorb aufzunehmen zu lassen. Bislang teilen sich nur vier globale Währungen die Ehre, die Sonderziehungsrechte zu bilden. Alle sind Teil des westlichen Blocks (Dollar, Euro, Pfund Sterling und Yen). Um die Bedingungen für die Aufnahme in den Währungskorb zu erfüllen, werden die chinesischen Behörden schnell eine Reihe von Liberalisierungsreformen einzuleiten haben: die finanzielle Öffnung zur Förderung der Währungskonvertibilität und die Ausdehnung des Interventionsbandes zur Flexibilisierung und Marktdeterminierung des Renminbi.

Sonderziehungsrechte sind eine Art Kunstgeld des Internationalen Währungsfonds (IWF), das nicht an Devisenmärkten gehandelt wird. Insofern nennt man auch die SZR das Esperanto der globalen Währungen: Sie erfüllen nicht alle Funktionen des Geldes: SZR können zwar als Teil der offiziellen Devisenreserven eines Landes fungieren, aber sie können weder zur Intervention an den Devisenmärkten noch als Ankerwährung genutzt werden. Dennoch wäre die Aufnahme der chinesischen Währung in den SZR-Korb ein ganz großer Schritt in der Weltneuvermessung. Warum?

Die BRICS-Gruppe fordert schon seit geraumer Zeit, den US-Dollar als internationale Reservewährung zu ersetzen, womöglich mit dem SZR-Korb. Diese Forderung stellte auch vor einigen Jahren die von Joseph Stiglitz geleitete UN-Kommission zur Reform des internationalen Währungs- und Finanzsystems. Zwar erfüllt der Dollar bislang eine wichtige Netzwerkfunktion für die Weltwirtschaft, so wie Englisch als Weltsprache ist er ein natürliches Monopol. Aber da der SZR-Korb nur aus Währungen reicher Länder besteht, ist jede Nachfrage ärmerer Länder nach Reservewährung gleichsam ein unentgeltlicher Zuschuss in die vier Ländergruppen, welche Zentralbankgeld für den SZR-Korb schaffen. In diesem Münzgewinn (seignorage) besteht das ´exorbitante Privileg´ (so Valéry Giscard d´Estaing im Jahr 1960) der Länder, deren Währung internationale Reservewährung ist. Außerdem wirkt die einseitige Abhängigkeit des SZR-Korbes (ca. 80% in Dollar und Euro) prozyklisch auf Rohstoffnotierungen, da Rohstoffwährungen im Korb noch fehlen. Die Einbeziehung des Renminbi im SZR-Korb hätte sowohl Signal- als auch eine reale Wirkungen für China und das internationale Währungssystem. Chinas hochriskante Währungsinkongruenzen würde durch die Internationalisierung des Renminbi gemildert;  das internationale Währungssystem wäre etwas ausgewogener. Eine weitere Öffnung des chinesischen Finanzsystem könnte die Effizienz der Ressourcenallokation verbessern, allerdings auch auch Chinas finanzielle Risiken erhöhen. Die Absicht der Zentralbank, Finanzreformen und Öffnung durch Aufnahme des SZR-Korbes voranzutreiben, wird womöglich in der Retrospektive mit dem stimulierenden Effekt von Chinas WTO-Beitritt auf die Reform staatlicher Unternehmen verglichen werden. Renminbi

Bis das Dollarimperium von einem Renminbi-Imperium abgelöst wird, dürften noch ca. dreissig bis siebzig Jahre vergehen, wenn sich die Geschichte der Führungswechsel bei den führenden Reservewährungen wiederholen sollte. Bereits heute führt China als der Welt größter Nettogläubiger und Exporteur; in Kaufkraft gemessen stellt China nunmehr auch die größte Volkswirtschaft. Das Vereinigte Königreich Großbritannien, das mit dem Pfund Sterling zum Zweiten Weltkrieg die führende Reservewährung vor dem Dollar stellte, verlor seine Führungsrolle als Wirtschaftsmacht bereits 1872 an die USA und wurde 1914 zum Nettoschuldner. Aber erst die wachsende Konvertierbarkeit des Dollar nach dem ersten Weltkrieg begründete seinen stetigen Aufstieg als Reservewährung. Nun ist China an der Reihe…

Lee Kuan Yew: Der Entwicklungsmeister

Lee Kuan Yew ist tot. 50 Jahre, nachdem sein Singapur aus dem Verbund mit Malaya (West-Malaysia), verstoßen wurde. Damals stand der tropische Stadtstaat auf der Stufe mit Ghana, was das Prokopfeinkommen betrifft. Heute ist Singapur reicher als sein ehemaliger Kolonialherr, das Vereinigte Königreich Großbritannien. Der Autokrat Lee Kuan Yew war nicht nach dem Geschmack der Liberalen und Grünen, dazu war er zu autoritär und entwicklungsversessen. Für ihn zählten nicht Westminster-Demokratie und andere westlichen Werte als oberste Richtschnur. Aber die rasante Entwicklung, die Beseitigung der Armut, das Bildungsniveau, der Wohnungsbau, die Gesundheitsvorsorge, früher Umweltschutz (im Sinne des ´early cleaner´) – also die Befriedigung der elementaren Bedürfnisse (basic needs) – bekam der Singapur besser hin als der die meisten Länder dieser Welt. Und so hat der Verstorbene viele renommierte Sozialwissenschaftler beschämt: Paul Krugman, der meinte dass mit dem extremen Ressourceneinsatz Singapurs (hohe Ersparnis, Investitionen, Bildungsniveau) es so enden werde wie mit Breschnews Sowjetunion. Francis Fukuyama, der nach dem Fall der Mauer meinte, dass dies das Ende der Geschichte sei, weil nur westliche Regierungsprinzipien zu Erfolgen führten. Und Jeffrey Sachs, der das schlechteste Entwicklungspotenzial in der Nähe des Äquators verortete (Lee lobte in diesem Kontext die Einführung und Verbreitung des air conditioning). Und natürlich unsere Freimarktideologen, indem er dafür sorgte, dass die Pensionskassen staatlich blieben (und für die Finanzierung des sozialen Wohnungsbaus eingesetzt worden anstatt zu Derivatzockereien), dass die Wirtschaft durch Staatsunternehmen geführt wurde, dass der Kapitalverkehr eingeschränkt blieb, dass die Staatsbeamten so gut wie die privaten Angestellten bezahlt wurden – oft besser (und damit der Korruption wenig Angriffsfläche blieb). Und so zeigte er uns, dass es nicht nur einen Weg zum Entwicklungserfolg gibt. In China wird er seit langem verehrt.

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Kindlebergers Führungskonzept: Noten für China, Deutschland, USA

Der volle Text kann hier als pdf geladen werden Kindlebergers Führungstheorie

Es wird oft behauptet (und bestritten), dass die Pax Americana sich dem Ende zuneige. Mit diesem Begriff wird die internationale Führungsmacht (auch: Hegemonialmacht) der Vereinigten Staaten spätestens seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs verbunden. Die Bretton-Woods-Institutionen, die OECD und die Nato lassen sich als Lenkungsinstrumente unter amerikanischer Führung begreifen. Der Anfang vom Ende der amerikanischen Führungsrolle vollzieht sich in einer Welt, die anders als in den 1990er Jahren nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und ihrer Satelliten nicht mehr als unipolar empfunden wird, sondern als multipolar oder apolar.

Der seit mehr als drei Jahrzehnten unaufhaltsame wirtschaftliche Aufstieg Chinas[1] und sein zeitverzögertes außenpolitisches Engagement besonders im Rahmen der BRICS-Gruppe und in der globalen Finanzdiplomatie[2] haben Chinas internationalen Führungsanspruch begründet. Auch Deutschland ist durch die Eurokrise – ganz anders als von Jacques Attali und François Mitterand mit dem Euro intendiert – in die Rolle einer europäischen Führungsmacht gedrängt worden[3].

Die USA, China und Deutschland: Wie weit genügen diese drei Staaten noch oder schon dem internationalen Führungsanspruch als gutwilliger, solidarischer Hegemon im Sinne Kindlebergers?